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Musterverträge

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Musterverträge + Geheimhaltung

Die TH Köln stellt ihren Forscherinnen und Forschern Musterverträge zur Verfügung, um sicherzustellen, dass die Vertragsbeziehungen rechtlich einwandfrei und mit überschaubarem administrativem Aufwand gestaltet werden. Bei Verwendung eines Vertragsmusters wird der Vertrag regelmäßig binnen zehn Tagen unterschriftsreif sein. Bei starken Abweichungen von den Musterverträgen müssen die Verträge im Einzelnen durch das Justiziariat geprüft werden, gegebenenfalls sind zusätzliche Verhandlungen über einzelne Vertragsbestandteile erforderlich. Vom Hochschulreferat Forschung und Wissenstransfer erhalten Sie auf Anfrage den passenden Vertrag für Ihr Projekt. Alle Verträge werden durch den Präsidenten der TH Köln unterzeichnet. Die Einholung der Unterschrift des Präsidiums erfolgt über das Hochschulreferat Forschung und Wissenstransfer.

Abgrenzungskriterien

Abgrenzung zwischen Auftragsforschung – Forschungskooperation Abgrenzung zwischen Auftragsforschung – Forschungskooperation

Geheimhaltungsvereinbarung

In der Anbahnungsphase von Projekten werden häufig geheime Informationen oder Projektideen mit potentiellen Partnern ausgetauscht, die Sie vor unerlaubter Nutzung schützen können.

Bitte nutzen sie hierzu das folgende Muster für eine Geheimhaltungsvereinbarung.

Muster Geheimhaltungsvereinbarung Muster Geheimhaltungsvereinbarung

Vereinbarungen mit Studierenden ohne weitere vertragliche Bindung

Projektergebnisse, die von Studierenden ohne vertragliche Bindung an die TH Köln im Rahmen einer Projekt- oder Abschlussarbeit erstellt werden, stehen alleine dem Studierenden zu. Eine Verwertung der Ergebnisse und der darauf angemeldeten Schutzrechte durch die Hochschule, zum Beispiel an den Kooperationspartner, ist daher nicht ohne weiteres möglich.

Die folgenden Vereinbarungen dienen der Regelung des Umgangs mit schützenswerten und/ oder schutzrechtsfähigen Ergebnissen, die während einer Abschlussarbeit entstehen. Die Vereinbarungen werden getroffen zwischen Betreuer/ Betreuerin und Studierenden ohne weitere vertragliche Bindung an die TH Köln oder an ein Unternehmen.

Haben Sie Rückfragen zur Anwendung der Vereinbarungen, können Sie sich an das Referat Justiziariat wenden. Kontakt: Jörg Els

Referat Justiziariat Referat Justiziariat

Ist eine Geheimhaltung der Projektergebnisse notwendig, kann eine Geheimhaltungsvereinbarung mit dem/der Studierenden abgeschlossen werden. Existiert eine Laborordnung, sollte die unten stehende Geheimhaltungsklausel eingefügt werden, um eine grundsätzliche Absicherung zu gewährleisten.

Geheimhaltungsvereinbarung mit Studierenden im Projekt Geheimhaltungsvereinbarung mit Studierenden im Projekt

Geheimhaltungsklausel zur Einbindung in die Laborordnung Geheimhaltungsklausel zur Einbindung in die Laborordnung

Sollen Projekt-/Abschlussarbeiten auf einem inhaltlichen Gebiet stattfinden, für das Forschungsprojekte geplant sind oder bereits laufen, und ist dafür der Abschluss eines Kooperationsvertrages notwendig, ist der Abschluss einer Vereinbarung zur Übertragung von Rechten mit dem/der Studierenden notwendig. Beachten Sie hier besonders die Ausführungen in der Präambel.

Vertrag Zur Rechteregelung Studierender In Forschungsprojekten

Für Mastermodule, in denen die Studierenden in Projektarbeiten möglicherweise schutzrechtsfähige/ schützenswerte Ergebnisse erstellen, z.B. eine Erfindung machen, kann eine Geheimhaltungserklärung von allen Studierenden unterzeichnet werden. Damit ist eine Präsentation der potentiellen Erfindung vor anderen Studierenden aus dem Modul nicht neuheitsschädlich für ein Schutzrecht.
Gleichzeitig werden Lehrinhalte aus der Lehrveranstaltung von der Geheimhaltung ausgeschlossen.

Geheimhaltungserklärung für Studierende im Mastermodul

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